Aufruftext zur demo "erinnern heisst kämpfen" vom 9. november 2018
HiAm 9. November 2018 jährt sich zum 80. Mal die Reichspogromnacht von 1938. Über Tausend Synagogen und viele jüdische Einrichtungen wurden vom Mob, angeleitet durch die NSDAP, zerstört und hunderte Jüd*innen getötet. In den folgenden Tagen verschleppten die Nazis 30‘000 jüdische Menschen in Konzentrationslager. Dies war der Übergang von der Diskriminierung und Ausgrenzung zur systematischen Verfolgung von sechs Millionen Jüd*innen. Ebenfalls Ziel der organisierten Vernichtung waren millionen Angehörige von Bevölkerungsgruppen, die auch nicht in das nationalsozialistische Menschenbild passten.
Erinnern heisst kämpfen!
Am 9. November gehen wir auf die Strassen Berns und gedenken allen Opfern des NS-Regimes. Nie wieder wollen wir solche Ereignisse tatenlos akzeptieren. Wenn wir uns umblicken, sehen wir eine Welt, die nicht nur zum Nachdenken auffordert, sondern zum Handeln.
Das gesellschaftliche Klima ist vergiftet; Fremdenfeindlichkeit und rechtsradikales Gedankengut konnten sich wieder bis weit in die Mitte der Gesellschaft etablieren. Systematische Diskriminierung und Angriffe auf Geflüchtete gehören in Europa zur Tagesordnung. An der Grenze zur Festung Europa ertrinken tausende Menschen im Mittelmeer oder verdursten in der Wüste. Nationalistische und faschistische Parteien und Bewegungen gewinnen immer mehr an Stärke. Dies ist kein Zufall; Die Geschichte zeigt, dass die Herrschenden in Zeiten der Krise, Xenophobie und Ausgrenzung nicht nur tolerieren, sondern oftmals vorantreiben. Auf sie ist nie Verlass, Krieg und Krise sind Teil ihrer Politik.
Für eine solidarische Zukunft!
An diesem Abend stehen wir nicht nur gegen menschenfeindliche Ideologien, sondern auch für eine solidarische Zukunft ein. Wir wollen eine Welt, die auf gegenseitiger Hilfe basiert, bedürfnisorientiert und nachhaltig produziert. Eine Welt, in der Menschen im Einklang mit der Natur und ohne Herrschaft untereinander leben. Eine Welt, in der wir Menschen nicht in Kategorien zwängen und nach diesen bewerten.
Dafür treffen wir uns am Freitag, 9. November 2018 um 19:30 Uhr beim Bahnhofsplatz in Bern. Um 20:00 Uhr werden wir unseren Protest lautstark, bunt und inhaltsbezogen auf die Strasse tragen. Nehmt Familie und Freund*innen mit, lasst Böller und Pyros zu Hause. Tipp für trotzdem Licht: Vergiss deine Taschenlampe nicht!
Hier geht's ins Facebook: https://www.facebook.com/Erinnern-heisst-k%C3%A4mpfen-297667917729042/
Erinnern heisst kämpfen!
Am 9. November gehen wir auf die Strassen Berns und gedenken allen Opfern des NS-Regimes. Nie wieder wollen wir solche Ereignisse tatenlos akzeptieren. Wenn wir uns umblicken, sehen wir eine Welt, die nicht nur zum Nachdenken auffordert, sondern zum Handeln.
Das gesellschaftliche Klima ist vergiftet; Fremdenfeindlichkeit und rechtsradikales Gedankengut konnten sich wieder bis weit in die Mitte der Gesellschaft etablieren. Systematische Diskriminierung und Angriffe auf Geflüchtete gehören in Europa zur Tagesordnung. An der Grenze zur Festung Europa ertrinken tausende Menschen im Mittelmeer oder verdursten in der Wüste. Nationalistische und faschistische Parteien und Bewegungen gewinnen immer mehr an Stärke. Dies ist kein Zufall; Die Geschichte zeigt, dass die Herrschenden in Zeiten der Krise, Xenophobie und Ausgrenzung nicht nur tolerieren, sondern oftmals vorantreiben. Auf sie ist nie Verlass, Krieg und Krise sind Teil ihrer Politik.
Für eine solidarische Zukunft!
An diesem Abend stehen wir nicht nur gegen menschenfeindliche Ideologien, sondern auch für eine solidarische Zukunft ein. Wir wollen eine Welt, die auf gegenseitiger Hilfe basiert, bedürfnisorientiert und nachhaltig produziert. Eine Welt, in der Menschen im Einklang mit der Natur und ohne Herrschaft untereinander leben. Eine Welt, in der wir Menschen nicht in Kategorien zwängen und nach diesen bewerten.
Dafür treffen wir uns am Freitag, 9. November 2018 um 19:30 Uhr beim Bahnhofsplatz in Bern. Um 20:00 Uhr werden wir unseren Protest lautstark, bunt und inhaltsbezogen auf die Strasse tragen. Nehmt Familie und Freund*innen mit, lasst Böller und Pyros zu Hause. Tipp für trotzdem Licht: Vergiss deine Taschenlampe nicht!
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aufruftext zur antiwef-demo in bern vom 13. januar 2018
Text der Oganisator*Innen:
„Gemeinsame Zukunft entwickeln in einer brüchigen Welt“ etwa so lässt sich das diesjährige Motto des Weltwirtschaftsforum in Davos übersetzen. Einmal mehr inszenieren sich einige wirtschaftliche und politische Führer*innen als Retter*innen der Welt.
Flüchtlingsbewegungen, Krise der Demokratie, Unterdrückung der Frau und die Gefahr wachsenden Nationalismus werden vom WEF als Probleme erkannt. Die Lösung soll die Stärkung der globalen Weltpolitik sein. Kritisch wird erkannt, dass es den selbsternannten Eliten seit der letzten grossen Finanzkrise 2008 noch nicht gelungen ist, wieder Vertrauen in die Demokratie und den Kapitalismus herzustellen.
Vielmehr haben sich die Probleme verschärft und es lässt sich kaum mehr von ihnen ablenken. Flüchtlingsströme nehmen unter anderem deswegen zu, weil die Ausbeutung von Ländern im Globalen Süden kontinuierlich zunimmt. Viele der am WEF anwesenden Konzerne und Staaten sind dafür mitverantwortlich.
Verschiedene Partnerorganisationen des WEFs beteiligen sich am Erwerb von Ackerflächen, welche den lokalen Bäuer*innen weggenommen werden. Diese werden durch das sogenannte Landgrabbing vom erwirtschafteten Reichtum ausgeschlossen und verlieren ihre Lebensgrundlage.
Am WEF präsente Konzerne, welche diese Profite einstreichen, sind beispielsweise die Deutsche Bank, die Credit Suisse oder auch BlackRock. Mit Nestlé ist auch jener Konzern vertreten, welcher mit der Privatisierung von Wasserquellen für das Elend vieler Menschen verantwortlich ist, die sich das Wasser anschliessend nicht mehr leisten können. Allen voran investiert China, dessen Präsident letztes Jahr am Wef als Sprecher auftrat, durch verschiedene Staatskonzerne in neo-koloniale Projekte in Afrika und treibt die Verarmung der Betroffenen weiter voran.
Bei diesem Elend nimmt jedoch gerade auch die Schweiz eine zentrale Rolle ein. Rohstoffkonzerne wie Glencore, der oben genannte Nahrungsmittelkonzern Nestlé aber auch Energiekonzerne wie Addax haben ihre Hauptsitze hier. Hinzu kommen eine Vielzahl an Banken und Anlagefonds, die aus der Schweiz heraus in Landgrabbing investieren.
Auch vom Internationalen Währungsfonds (IWF) fliessen grosse Summen an Firmen, welche im Globalen Süden ihre Geschäfte auf Kosten der lokalen Bevölkerung machen. Der IWF ist mit Christine Lagarde gar im Co-Vorsitz des Treffens in Davos vertreten.
Gleichzeitig werden die Reichtümer in den wohlhabenden Ländern massiv abgeschottet. So werden die Aussengrenzen der EU, von Australien, den USA usw. militärisch abgeriegelt, wodurch tausende Menschen sterben. Kriege werden mit grossem Einsatz und neuer technischer Perversionen vorangetrieben. Imperialistische Kriege werden im Nahen Osten ausgetragen. So finden sich beispielsweise die USA, Türkei und Russland auf Syrischem Boden in gegnerischen Lagern wieder. Am WEF können sich Vertreter*innen von kriegstreibenden Staaten auch mit solchen von Unternehmen austauschen, welche durch die Aufrüstung mitverdienen.
Einige Beispiele von Partnern, die durch den Krieg profitieren, sind ABB (Instrumente zur Zielerfassung und Aufklärung), Volkswagen (Panzergetriebe durch Beteiligung an Renk), DHL (Logistik für die Bundeswehr) oder Technologiekonzerne wie Microsoft, IBM (Software zur militärischen Anwendung). Chinesische Konzerne haben eine grosse Menge der Waffen hergestellt, die der Islamische Staat nutzte und Saudi Arabien führt einen blutigen Krieg im Jemen.
Dabei wird ersichtlich, dass niemand am WEF ein wirkliches Interesse daran hat, Krieg zu bekämpfen. Vielmehr sind sie Mitverantwortlich für Elend, Vertreibung und Mord.
Ebenso zynisch ist die Kritik des WEF am Nationalismus. Dieser keimt auf, da sich die jeweiligen Staaten im globalen Konkurrenzkampf unter Druck sehen. Es wird auf die nationale Einheit geschworen und die Grenzen dicht gemacht. Alles in der Hoffnung, der eigene Staat könne wirtschaftliche Krisen abwenden. Brexit, Erdogan, die AFD und die AltRight Bewegung sind nur einige Beispiele dafür. Viele rechtspopulistische Bewegungen und Parteien wissen grosse Teile des Kapitals hinter sich und auch nationalistische Politiker*innen werden am WEF wie auch schon in den letzten Jahren anwesend sein.
Diese Probleme können nicht von ihren Verursachern behoben werden. Kapitalismus und seine Politik stehen dem Abgrund nahe und die Staaten sind bereit, Veränderungen mit viel Gewalt zu verhindern. Progressive Bewegungen, welche die Probleme an ihren Wurzeln packen wollen, werden weltweit verboten und bekämpft.
Lasst uns also sinnlose Konkurrenzkämpfe untereinander beenden und gemeinsam Ausbeutung und Unterdrückung bekämpfen.
Es liegt an uns, Alternativen zu dieser gewaltsamen, unsolidarischen und egoistischen Gesellschaft zu schaffen!
Es liegt an uns, revolutionäre Perspektiven zu schaffen und für radikale Veränderungen einzutreten!
NO FUTURE FOR CAPITALISM
UNITE GLOBAL STRUGGLES
„Gemeinsame Zukunft entwickeln in einer brüchigen Welt“ etwa so lässt sich das diesjährige Motto des Weltwirtschaftsforum in Davos übersetzen. Einmal mehr inszenieren sich einige wirtschaftliche und politische Führer*innen als Retter*innen der Welt.
Flüchtlingsbewegungen, Krise der Demokratie, Unterdrückung der Frau und die Gefahr wachsenden Nationalismus werden vom WEF als Probleme erkannt. Die Lösung soll die Stärkung der globalen Weltpolitik sein. Kritisch wird erkannt, dass es den selbsternannten Eliten seit der letzten grossen Finanzkrise 2008 noch nicht gelungen ist, wieder Vertrauen in die Demokratie und den Kapitalismus herzustellen.
Vielmehr haben sich die Probleme verschärft und es lässt sich kaum mehr von ihnen ablenken. Flüchtlingsströme nehmen unter anderem deswegen zu, weil die Ausbeutung von Ländern im Globalen Süden kontinuierlich zunimmt. Viele der am WEF anwesenden Konzerne und Staaten sind dafür mitverantwortlich.
Verschiedene Partnerorganisationen des WEFs beteiligen sich am Erwerb von Ackerflächen, welche den lokalen Bäuer*innen weggenommen werden. Diese werden durch das sogenannte Landgrabbing vom erwirtschafteten Reichtum ausgeschlossen und verlieren ihre Lebensgrundlage.
Am WEF präsente Konzerne, welche diese Profite einstreichen, sind beispielsweise die Deutsche Bank, die Credit Suisse oder auch BlackRock. Mit Nestlé ist auch jener Konzern vertreten, welcher mit der Privatisierung von Wasserquellen für das Elend vieler Menschen verantwortlich ist, die sich das Wasser anschliessend nicht mehr leisten können. Allen voran investiert China, dessen Präsident letztes Jahr am Wef als Sprecher auftrat, durch verschiedene Staatskonzerne in neo-koloniale Projekte in Afrika und treibt die Verarmung der Betroffenen weiter voran.
Bei diesem Elend nimmt jedoch gerade auch die Schweiz eine zentrale Rolle ein. Rohstoffkonzerne wie Glencore, der oben genannte Nahrungsmittelkonzern Nestlé aber auch Energiekonzerne wie Addax haben ihre Hauptsitze hier. Hinzu kommen eine Vielzahl an Banken und Anlagefonds, die aus der Schweiz heraus in Landgrabbing investieren.
Auch vom Internationalen Währungsfonds (IWF) fliessen grosse Summen an Firmen, welche im Globalen Süden ihre Geschäfte auf Kosten der lokalen Bevölkerung machen. Der IWF ist mit Christine Lagarde gar im Co-Vorsitz des Treffens in Davos vertreten.
Gleichzeitig werden die Reichtümer in den wohlhabenden Ländern massiv abgeschottet. So werden die Aussengrenzen der EU, von Australien, den USA usw. militärisch abgeriegelt, wodurch tausende Menschen sterben. Kriege werden mit grossem Einsatz und neuer technischer Perversionen vorangetrieben. Imperialistische Kriege werden im Nahen Osten ausgetragen. So finden sich beispielsweise die USA, Türkei und Russland auf Syrischem Boden in gegnerischen Lagern wieder. Am WEF können sich Vertreter*innen von kriegstreibenden Staaten auch mit solchen von Unternehmen austauschen, welche durch die Aufrüstung mitverdienen.
Einige Beispiele von Partnern, die durch den Krieg profitieren, sind ABB (Instrumente zur Zielerfassung und Aufklärung), Volkswagen (Panzergetriebe durch Beteiligung an Renk), DHL (Logistik für die Bundeswehr) oder Technologiekonzerne wie Microsoft, IBM (Software zur militärischen Anwendung). Chinesische Konzerne haben eine grosse Menge der Waffen hergestellt, die der Islamische Staat nutzte und Saudi Arabien führt einen blutigen Krieg im Jemen.
Dabei wird ersichtlich, dass niemand am WEF ein wirkliches Interesse daran hat, Krieg zu bekämpfen. Vielmehr sind sie Mitverantwortlich für Elend, Vertreibung und Mord.
Ebenso zynisch ist die Kritik des WEF am Nationalismus. Dieser keimt auf, da sich die jeweiligen Staaten im globalen Konkurrenzkampf unter Druck sehen. Es wird auf die nationale Einheit geschworen und die Grenzen dicht gemacht. Alles in der Hoffnung, der eigene Staat könne wirtschaftliche Krisen abwenden. Brexit, Erdogan, die AFD und die AltRight Bewegung sind nur einige Beispiele dafür. Viele rechtspopulistische Bewegungen und Parteien wissen grosse Teile des Kapitals hinter sich und auch nationalistische Politiker*innen werden am WEF wie auch schon in den letzten Jahren anwesend sein.
Diese Probleme können nicht von ihren Verursachern behoben werden. Kapitalismus und seine Politik stehen dem Abgrund nahe und die Staaten sind bereit, Veränderungen mit viel Gewalt zu verhindern. Progressive Bewegungen, welche die Probleme an ihren Wurzeln packen wollen, werden weltweit verboten und bekämpft.
Lasst uns also sinnlose Konkurrenzkämpfe untereinander beenden und gemeinsam Ausbeutung und Unterdrückung bekämpfen.
Es liegt an uns, Alternativen zu dieser gewaltsamen, unsolidarischen und egoistischen Gesellschaft zu schaffen!
Es liegt an uns, revolutionäre Perspektiven zu schaffen und für radikale Veränderungen einzutreten!
NO FUTURE FOR CAPITALISM
UNITE GLOBAL STRUGGLES
aufruftext zur antifademo in soletta vom 20. oktober 2017
gesehen auf: www.barrikade.info
Am Freitagabend des 20. Oktobers rufen wir zu einer bunten antifaschistischen Demonstration auf. Wir wollen unseren Unmut zum gesamteuropäischen Rechtsrutsch und dem Aufflammen rechtsextremer Gewalt und nationalistischer Abschottung auf die Strassen Solothurns bringen. Wir sind erschüttert, wie salonfähig Rassismus in unserer Gesellschaft geworden ist. Wir sind schockiert wie unhinterfragt Sexismus nach wie vor ein fester Bestandteil ist. Wir sind wütend, dass faschistische Strukturen immer mehr Akzeptanz erfahren. Dagegen wollen wir ein Zeichen setzen. Gegen die faschistische und nationalistische Hetze, gegen die sexistische Systematik von Staat und Kapitalismus, gegen die Unterdrückung und Diskriminierung jeglicher Menschen.
In Bern verhinderte die Staatsgewalt mit Hilfe eines immensen Polizeiaufgebots bereits das zweite Mal eine angekündigte Demo, welche dieselben Anliegen thematisierte, wie wir das nun tun. Der Staat versucht selbstgerecht zu bestimmen wer, wo und wann demonstrieren darf und welche Protestform ihnen in den Kragen passt. Mit dieser Demonstration solidarisieren wir uns mit unseren Berner Freund*innen, da auch wir der Meinung sind, dass es für unsere Anliegen keine Bewilligung einer staatlichen Behörde braucht. Um auf die Strasse zu gehen müssen wir nicht um Erlaubnis fragen!
Den spürbar faschistischen und nationalistischen Tendenzen im gesellschaftlichen Diskurs sowie im Alltag wollen wir mit einer Vielzahl und Vielfalt von Menschen entgegnen. Viele der jüngeren Generation sind in einer toleranten Stadt aufgewachsen und konnten sich so, fernab von rassistischen Milieus, eine Meinung bilden. Dies sehen wir durch Aktivitäten rechtsextremer Strukturen wie beispielsweise der PNOS bedroht. Die rechtsextreme Partei National Orientierter Schweizer gründete in jüngster Zeit schweizweit neue Sektionen, so auch in Solothurn. Sie bedienen sich neuer Methoden und Rhetorik, um ihren Einfluss auf die Gesellschaft zu stärken. Somit kaschieren sie ihr rechtsextremes Gedankengut und vernetzen sich europaweit mit anderen faschistischen und rechtspopulistischen Strukturen (Jobbik Ungarn, Casa Pound Italien, FPÖ Österreich). In Solothurn organisierte die PNOS vergangenen Samstag einen Stammtisch, der der Rekrutierung von neuen Interessent*innen diente. Vorfälle haben sich gehäuft, in denen reaktionäre Gruppen versuchen, im Raum Solothurn politische Agitation zu betreiben und den gesellschaftlichen Rechtsrutsch durch extremistische Positionen zu beeinflussen und zu nutzen. Ein weiteres Beispiel dafür: der braun-esoterische und verschwörungsaffine Stammtisch in Solothurn und ihr (erfolgreich verhindertes) Gipfeltreffen Heimatland auf dem Allerheiligenberg. Die neopaganen Esoteriker*innen beziehen sich auf die rassistische und völkische Ideologie der Anastasia-Bewegung aus Russland.
Wir verspüren ein starkes Bedürfnis unseren Wohn- und Lebensort mitzugestalten und unsere Bedürfnisse und Ideen in einer toleranten und bunten Stadt zu leben. Ein selbstbestimmtes Leben, in dem Platz ist für Kritik am systematischen Rassismus, der die Grundlage bietet, Menschen zu spalten und von Grenzen profitiert. Eine Kritik am systembedingten Sexismus unserer patriarchalen Gesellschaft, der sich unter anderem in ungleichen Löhnen zeigt. Diese Kritik soll von Menschen sichtbar gemacht werden, die selbst von Diskriminierung betroffen sind oder im Umfeld miterleben und kann somit von keiner staatlich institutionalisierten Kampagne bedient werden. Denn für die erlebte Gewalt und den damit verbundenen Widerstand muss eine eigene Sprache gefunden und entwickelt werden, damit sich betroffene Menschen emanzipieren können. Dies ist eine Sprache der Solidarität und der Minderheiten, die nach Gerechtigkeit und Toleranz schreit und sich nicht der entmenschlichten Gesetzgebung unterwirft.
Wir wollen zusammen eine Zukunft schaffen, in der die Ungleichheit bedingt durch das System und seine Ökonomie verschwindet und neue Grundsätze, wie gegenseitige Hilfe und Solidarität, den selbstzerstörerischen Kampf um Macht und Wohlstand verdrängen. Wir wehren uns gegen die Welt der aufgeteilten Territorien umgeben von Zäunen und Stacheldraht, in der sich die am auserwählten Fleck Geborenen überlegen fühlen und ihre Existenz damit verbringen, ihre Privilegien zu verteidigen. Denn wir wollen den Alltag in Verbindungen und Freundschaften erleben und gestalten, in denen die Nationalität, Ethnie, Hautfarbe, Religion, das Geschlecht, die sexuelle Ausrichtung, das Aussehen, die kognitive und körperliche Verfassung oder die soziale Anerkennung keine Rolle spielen. Somit soll diese Demonstration unsere Mitmenschen und uns selber für extremistische aber auch systembedingte Diskriminierung sensibilisieren. Wir wollen gemeinsam Perspektiven entwickeln, die diesen entgegentreten können.
Treffen wir uns also am 20. Oktober in den Strassen Solothurns, um Faschismus, Rassismus und Sexismus die Zähne zu zeigen!
Treffpunkt: 20.30 Uhr Aaremüürli Solothurn
Am Freitagabend des 20. Oktobers rufen wir zu einer bunten antifaschistischen Demonstration auf. Wir wollen unseren Unmut zum gesamteuropäischen Rechtsrutsch und dem Aufflammen rechtsextremer Gewalt und nationalistischer Abschottung auf die Strassen Solothurns bringen. Wir sind erschüttert, wie salonfähig Rassismus in unserer Gesellschaft geworden ist. Wir sind schockiert wie unhinterfragt Sexismus nach wie vor ein fester Bestandteil ist. Wir sind wütend, dass faschistische Strukturen immer mehr Akzeptanz erfahren. Dagegen wollen wir ein Zeichen setzen. Gegen die faschistische und nationalistische Hetze, gegen die sexistische Systematik von Staat und Kapitalismus, gegen die Unterdrückung und Diskriminierung jeglicher Menschen.
In Bern verhinderte die Staatsgewalt mit Hilfe eines immensen Polizeiaufgebots bereits das zweite Mal eine angekündigte Demo, welche dieselben Anliegen thematisierte, wie wir das nun tun. Der Staat versucht selbstgerecht zu bestimmen wer, wo und wann demonstrieren darf und welche Protestform ihnen in den Kragen passt. Mit dieser Demonstration solidarisieren wir uns mit unseren Berner Freund*innen, da auch wir der Meinung sind, dass es für unsere Anliegen keine Bewilligung einer staatlichen Behörde braucht. Um auf die Strasse zu gehen müssen wir nicht um Erlaubnis fragen!
Den spürbar faschistischen und nationalistischen Tendenzen im gesellschaftlichen Diskurs sowie im Alltag wollen wir mit einer Vielzahl und Vielfalt von Menschen entgegnen. Viele der jüngeren Generation sind in einer toleranten Stadt aufgewachsen und konnten sich so, fernab von rassistischen Milieus, eine Meinung bilden. Dies sehen wir durch Aktivitäten rechtsextremer Strukturen wie beispielsweise der PNOS bedroht. Die rechtsextreme Partei National Orientierter Schweizer gründete in jüngster Zeit schweizweit neue Sektionen, so auch in Solothurn. Sie bedienen sich neuer Methoden und Rhetorik, um ihren Einfluss auf die Gesellschaft zu stärken. Somit kaschieren sie ihr rechtsextremes Gedankengut und vernetzen sich europaweit mit anderen faschistischen und rechtspopulistischen Strukturen (Jobbik Ungarn, Casa Pound Italien, FPÖ Österreich). In Solothurn organisierte die PNOS vergangenen Samstag einen Stammtisch, der der Rekrutierung von neuen Interessent*innen diente. Vorfälle haben sich gehäuft, in denen reaktionäre Gruppen versuchen, im Raum Solothurn politische Agitation zu betreiben und den gesellschaftlichen Rechtsrutsch durch extremistische Positionen zu beeinflussen und zu nutzen. Ein weiteres Beispiel dafür: der braun-esoterische und verschwörungsaffine Stammtisch in Solothurn und ihr (erfolgreich verhindertes) Gipfeltreffen Heimatland auf dem Allerheiligenberg. Die neopaganen Esoteriker*innen beziehen sich auf die rassistische und völkische Ideologie der Anastasia-Bewegung aus Russland.
Wir verspüren ein starkes Bedürfnis unseren Wohn- und Lebensort mitzugestalten und unsere Bedürfnisse und Ideen in einer toleranten und bunten Stadt zu leben. Ein selbstbestimmtes Leben, in dem Platz ist für Kritik am systematischen Rassismus, der die Grundlage bietet, Menschen zu spalten und von Grenzen profitiert. Eine Kritik am systembedingten Sexismus unserer patriarchalen Gesellschaft, der sich unter anderem in ungleichen Löhnen zeigt. Diese Kritik soll von Menschen sichtbar gemacht werden, die selbst von Diskriminierung betroffen sind oder im Umfeld miterleben und kann somit von keiner staatlich institutionalisierten Kampagne bedient werden. Denn für die erlebte Gewalt und den damit verbundenen Widerstand muss eine eigene Sprache gefunden und entwickelt werden, damit sich betroffene Menschen emanzipieren können. Dies ist eine Sprache der Solidarität und der Minderheiten, die nach Gerechtigkeit und Toleranz schreit und sich nicht der entmenschlichten Gesetzgebung unterwirft.
Wir wollen zusammen eine Zukunft schaffen, in der die Ungleichheit bedingt durch das System und seine Ökonomie verschwindet und neue Grundsätze, wie gegenseitige Hilfe und Solidarität, den selbstzerstörerischen Kampf um Macht und Wohlstand verdrängen. Wir wehren uns gegen die Welt der aufgeteilten Territorien umgeben von Zäunen und Stacheldraht, in der sich die am auserwählten Fleck Geborenen überlegen fühlen und ihre Existenz damit verbringen, ihre Privilegien zu verteidigen. Denn wir wollen den Alltag in Verbindungen und Freundschaften erleben und gestalten, in denen die Nationalität, Ethnie, Hautfarbe, Religion, das Geschlecht, die sexuelle Ausrichtung, das Aussehen, die kognitive und körperliche Verfassung oder die soziale Anerkennung keine Rolle spielen. Somit soll diese Demonstration unsere Mitmenschen und uns selber für extremistische aber auch systembedingte Diskriminierung sensibilisieren. Wir wollen gemeinsam Perspektiven entwickeln, die diesen entgegentreten können.
Treffen wir uns also am 20. Oktober in den Strassen Solothurns, um Faschismus, Rassismus und Sexismus die Zähne zu zeigen!
Treffpunkt: 20.30 Uhr Aaremüürli Solothurn
Aufruftext zur antifaschistischen demo am 6. oktober 2017
In jüngster Zeit haben sich in Bern und Umgebung faschistische, rassistische und sexistische Vorfälle gehäuft. Als Antifaschist*innen finden wir es wichtig, nicht einfach wegzusehen, sondern diese Entwicklungen zu thematisieren und konsequent zu handeln. Deswegen rufen wir am 06. Oktober zu einer lauten und bunten antifaschistischen Demonstration auf.
Neofaschistische und rassistische Gesinnungen traten in den vergangenen Wochen und Monaten häufig in ländlichen Gegenden in Erscheinung. So formierte sich im Juli in Wileroltigen (BE) ein sogenanntes «Bürgerkomitee», welches gegen einen Transitplatz für Fahrende vorgehen wollte. Eine angekündigte Grossdemonstration gegen den Transitplatz wurde aus Furcht vor dem zu erwartenden unkontrollierbaren rechten Mob abgesagt. Rechtsextreme Gruppierungen wie beispielsweise Blood and Honour (1), die Hammerskins (2) oder die Identitäre Bewegung (3) sehen im idyllischen Hinterland einen sicheren Rückzugsort, wo sie sich ungestört treffen oder überregional beworbene und bekannte Konzerte organisieren können.
Doch auch im Umland und in den Städten versuchen rechte Jugendliche und Neonazis vermehrt in Erscheinung zu treten. In Bern kippte die Partei National Orientierter Schweizer (PNOS) (4) in den Morgenstunden vom 02. September über 10`000 Flyer auf die Strassen der Berner Altstadt. Die Flyer, welche optisch Flugzeugtickets glichen, forderten mit dem Aufdruck «Ab: Schweiz, Ziel: Eritrea, one-way» die Rückführung geflüchteter Menschen. Diese Aktion richtete sich gegen den jährlich stattfindenden Solidaritätslauf für Sans-Papiers. Des Weiteren versucht die PNOS in verschiedenen Kantonen Fuss zu fassen, wie die jüngste Sektionsgründung in Solothurn gezeigt hat.
Bei Stadtfesten, wie in Bern (Bümplizer Chilbi), Thun (Thunfest) oder Solothurn (Biertage) fielen zuletzt Rechtsextreme und Mitläufer*innen durch das Tragen von faschistischen Symbolen, das Grölen von rechten Parolen und das Zeigen von Hitlergrüssen auf. In Thun und Solothurn riefen Ende Juni 2017 rechte Esotheriker*innen der Gruppe Wedia Helvetia zu Diskussionsveranstaltungen auf, um völkische, nationalistische und neonazistische Ideen auszutauschen.
Die genannten Vorfälle gehen einher mit dem gesellschaftlichen Rechtsrutsch der letzten Jahre. Wie sehr Diskriminierungsmechanismen wie Rassismus und Sexismus in die Normalität des Alltags eingeflossen sind, zeigte ein Vorfall Ende Juni 2017 im städtischen Parlament in Bern. Der SVP-Stadtrat Erich Hess konnte rassistische und sexistische Bemerkungen äussern, ohne auf Widerstand der Anwesenden zu stossen. Auch bei den linken Parteien scheint rechtes Gedankengut salonfähig geworden zu sein: Parteien wie die SP tragen die repressive Asylpolitik mit, statt sich dagegen zu positionieren.
Der parlamentarische und gesellschaftliche Rechtsrutsch, sowie der neue Aktivismus von faschistischen Gruppierungen ähneln den Entwicklungen von 2007. Höhepunkt der damaligen Ereignisse bildete der Versuch der SVP, am 06. Oktober 2007 zu einem der faschistischen Rhetorik angelehnten «Marsch auf Bern» zu mobilisieren. Neonazis, Wutbürger*innen und Parteimitglieder versuchten jedoch vergeblich, ihre rassistische Gesinnung auf die Strassen Berns zu tragen.
10 Jahre später ist unsere Kritik nicht schwächer geworden. Antifaschismus ist nach wie vor notwendig!
(1) https://www.antifa.ch/blood-honour/
(2) https://www.antifa.ch/hammerskins-schweiz/
(3) https://www.antifa.ch/generation-identitaires-genevois/
(4) https://www.antifa.ch/pnos-schweiz/
Neofaschistische und rassistische Gesinnungen traten in den vergangenen Wochen und Monaten häufig in ländlichen Gegenden in Erscheinung. So formierte sich im Juli in Wileroltigen (BE) ein sogenanntes «Bürgerkomitee», welches gegen einen Transitplatz für Fahrende vorgehen wollte. Eine angekündigte Grossdemonstration gegen den Transitplatz wurde aus Furcht vor dem zu erwartenden unkontrollierbaren rechten Mob abgesagt. Rechtsextreme Gruppierungen wie beispielsweise Blood and Honour (1), die Hammerskins (2) oder die Identitäre Bewegung (3) sehen im idyllischen Hinterland einen sicheren Rückzugsort, wo sie sich ungestört treffen oder überregional beworbene und bekannte Konzerte organisieren können.
Doch auch im Umland und in den Städten versuchen rechte Jugendliche und Neonazis vermehrt in Erscheinung zu treten. In Bern kippte die Partei National Orientierter Schweizer (PNOS) (4) in den Morgenstunden vom 02. September über 10`000 Flyer auf die Strassen der Berner Altstadt. Die Flyer, welche optisch Flugzeugtickets glichen, forderten mit dem Aufdruck «Ab: Schweiz, Ziel: Eritrea, one-way» die Rückführung geflüchteter Menschen. Diese Aktion richtete sich gegen den jährlich stattfindenden Solidaritätslauf für Sans-Papiers. Des Weiteren versucht die PNOS in verschiedenen Kantonen Fuss zu fassen, wie die jüngste Sektionsgründung in Solothurn gezeigt hat.
Bei Stadtfesten, wie in Bern (Bümplizer Chilbi), Thun (Thunfest) oder Solothurn (Biertage) fielen zuletzt Rechtsextreme und Mitläufer*innen durch das Tragen von faschistischen Symbolen, das Grölen von rechten Parolen und das Zeigen von Hitlergrüssen auf. In Thun und Solothurn riefen Ende Juni 2017 rechte Esotheriker*innen der Gruppe Wedia Helvetia zu Diskussionsveranstaltungen auf, um völkische, nationalistische und neonazistische Ideen auszutauschen.
Die genannten Vorfälle gehen einher mit dem gesellschaftlichen Rechtsrutsch der letzten Jahre. Wie sehr Diskriminierungsmechanismen wie Rassismus und Sexismus in die Normalität des Alltags eingeflossen sind, zeigte ein Vorfall Ende Juni 2017 im städtischen Parlament in Bern. Der SVP-Stadtrat Erich Hess konnte rassistische und sexistische Bemerkungen äussern, ohne auf Widerstand der Anwesenden zu stossen. Auch bei den linken Parteien scheint rechtes Gedankengut salonfähig geworden zu sein: Parteien wie die SP tragen die repressive Asylpolitik mit, statt sich dagegen zu positionieren.
Der parlamentarische und gesellschaftliche Rechtsrutsch, sowie der neue Aktivismus von faschistischen Gruppierungen ähneln den Entwicklungen von 2007. Höhepunkt der damaligen Ereignisse bildete der Versuch der SVP, am 06. Oktober 2007 zu einem der faschistischen Rhetorik angelehnten «Marsch auf Bern» zu mobilisieren. Neonazis, Wutbürger*innen und Parteimitglieder versuchten jedoch vergeblich, ihre rassistische Gesinnung auf die Strassen Berns zu tragen.
10 Jahre später ist unsere Kritik nicht schwächer geworden. Antifaschismus ist nach wie vor notwendig!
(1) https://www.antifa.ch/blood-honour/
(2) https://www.antifa.ch/hammerskins-schweiz/
(3) https://www.antifa.ch/generation-identitaires-genevois/
(4) https://www.antifa.ch/pnos-schweiz/
text zum zustand der gesellschaft
erhalten von legu:
ERARBEITETE bROSCHÜRE ZUM 1. MAI 2017
IN SOLETTA
infotext zur demo gegen erdogan am 25. märz 2017
(siehe auch unter "Kalender")
Tag für Tag spitzt sich die politische und humanitäre Lage in der Türkei zu. Seit den Erfolgen der demokratischen Kräfte im Kampf gegen den Islamischen Staat in Nordsyrien und den damit verbundenen Bestrebungen für ein freies Kurdistan, verschärft der Türkische Präsident Erdogan seine Politik gegen jegliche politische Opposition.
Foltergefängnisse, politisch motivierte Haft für Journalist*Innen und das Schüren von Nationalismus, Islamismus und Rassismus sind keine neue Phänomene in der Türkei. Doch seit dem Beginn des Wahlkampfes für die Wahlen im Jahre 2015 greift Erdogan zu immer drastischeren Mitteln. So erklärte er den Friedensprozess mit der PKK für beendet und weitete die militärischen Angriffe gegen die kurdische Zivilbevölkerung im Südosten der Türkei, aber auch gegen die PKK in Süd- und Nordkurdistan, aus. Ganze Städte wurden dem Erdboden gleich gemacht und viele Zivilisten wurden gezielt getötet.
Seit dem gescheiterten Putschversuch im Sommer 2016 wurden hunderttausende Menschen inhaftiert oder aus dem öffentlichen Dienst entlassen. Seither scheint Erdogan keine Grenzen mehr zu kennen und führt die Türkei immer weiter in Richtung einer Diktatur. Mitte April wird schlussendlich darüber abgestimmt, ob eine entsprechende Verfassungsänderung in Kraft treten soll, um die Türkei faktisch in eine Diktatur zu verwandeln. Damit wären Erdogans Machtfantasien umgesetzt.
Die Europäische Politik sieht dabei tatenlos zu. Zu viel Interesse hat die EU daran, dass flüchtende Menschen in der Türkei interniert werden oder nicht einmal in die Türkei gelangen können. Zu viel Interesse hat die Wirtschaft am Absatzmarkt in der Türkei. So wurden im Jahre 2016 sogar Waffen für über 60 Millionen Euro aus Deutschland an die Türkei geliefert. An Europas Händen klebt Blut – einmal mehr.
Erdogan & Diktatur – Hayir!
Schulter an Schulter gegen den Faschismus!
Foltergefängnisse, politisch motivierte Haft für Journalist*Innen und das Schüren von Nationalismus, Islamismus und Rassismus sind keine neue Phänomene in der Türkei. Doch seit dem Beginn des Wahlkampfes für die Wahlen im Jahre 2015 greift Erdogan zu immer drastischeren Mitteln. So erklärte er den Friedensprozess mit der PKK für beendet und weitete die militärischen Angriffe gegen die kurdische Zivilbevölkerung im Südosten der Türkei, aber auch gegen die PKK in Süd- und Nordkurdistan, aus. Ganze Städte wurden dem Erdboden gleich gemacht und viele Zivilisten wurden gezielt getötet.
Seit dem gescheiterten Putschversuch im Sommer 2016 wurden hunderttausende Menschen inhaftiert oder aus dem öffentlichen Dienst entlassen. Seither scheint Erdogan keine Grenzen mehr zu kennen und führt die Türkei immer weiter in Richtung einer Diktatur. Mitte April wird schlussendlich darüber abgestimmt, ob eine entsprechende Verfassungsänderung in Kraft treten soll, um die Türkei faktisch in eine Diktatur zu verwandeln. Damit wären Erdogans Machtfantasien umgesetzt.
Die Europäische Politik sieht dabei tatenlos zu. Zu viel Interesse hat die EU daran, dass flüchtende Menschen in der Türkei interniert werden oder nicht einmal in die Türkei gelangen können. Zu viel Interesse hat die Wirtschaft am Absatzmarkt in der Türkei. So wurden im Jahre 2016 sogar Waffen für über 60 Millionen Euro aus Deutschland an die Türkei geliefert. An Europas Händen klebt Blut – einmal mehr.
Erdogan & Diktatur – Hayir!
Schulter an Schulter gegen den Faschismus!
Broschüre und Video zur vergangenen Anti-WEf-Demo in Bern vom 14. januar 2017
Am 14. Januar 2017 nahmen sich etwa 400 Menschen die Strasse, um ein Zeichen zu setzen und gegen den Kapitalismus und das WEF zu laufen. Unten findet Ihr das Video sowie ein Link zur Broschüre.
ANTICAPITALISTA SIEMPRE!
ANTICAPITALISTA SIEMPRE!
text zur vergangenen Solidaritätsdemo mit kurdistan vom 10.11.2016 in solothurn
infotext zur grossdemonstration gegen TTIP/tisa & co.
siehe "kalender"
"Wir Bäuerinnen und Bauern und KonsumentInnen stimmen nicht mit dem Freihandelskurs von Bundesrat und Seco überein. Das Transatlantische Handels- und Investitionsabkommen mit den USA (TTIP) bedroht die bäuerliche Landwirtschaft in der Schweiz und in der EU durch den zunehmenden Konkurrenz- und Preisdruck. Diese Freihandelsabkommen sichern vor allem die Interessen der internationalen Konzerne und der Agrarindustrie. Wir brauchen eine Landwirtschaftspolitik, die den Höfen eine Lebensgrundlage bietet, faire Preise garantiert sowie einen sorgsamen Umgang mit unserer Umwelt sicherstellt: Ernährungssouveränität statt Freihandel!
Wir mobilisieren für den 8. Oktober nach Bern zur Grossdemonstration gegen TTIP/TISA & Co."
Es gilt die Freihandelsabkommen zu stoppen. Der Schweizerische Bauernverband äussert sich verhalten optimistisch zum TTIP-Abkommen. «Offensichtlich knickt nun auch die wirtschaftsgläubige Elite des Bauernverbands ein und sieht Chancen in einem Freihandelsabkommen mit Nordamerika (TTIP). Damit schlägt sie sich auf die Seite der neoliberalen Politiker in Bern und verrät damit einmal mehr die Interessen von uns Bäuerinnen und Bauern», schreibt Ulrike Minkner, Vizepräsidentin Uniterre in einem Leserbrief an den Schweizer Bauer.
Wie die Publikation «Schlechter Deal für EU-Bäuerinnen und Bauern» der Umweltorganisation «Bund» aus Deutschland feststellt, werden die Agrarimporte aus den USA mit TTIP zunehmen, die Existenz ganzer Sektoren ist potenziell bedroht und eine weitere Intensivierung der Unternehmenskonzentration wird befürchtet. Nichts gutes für die Bäuerinnen- und Bauern und noch weniger für die KonsumentInnen. So sollen Schutzbestimmungen bei der Zulassung von gentechnisch veränderten Produkten, den Sicherheitsvorschriften für Pestizide, dem Verbot von Hormonen in der Fleisch- und Milchproduktion und bei der Verwendung von Desinfektionsmitteln (z.B. Chlor) in der Fleischproduktion aufgeweicht werden.
Wir fordern eine Landwirtschaftspolitik, die den Höfen eine Lebensgrundlage bietet, faire Preise garantiert sowie einen sorgsamen Umgang mit unserer Umwelt sicherstellt. Ebenso stehen wir für eine regionale, vielfältige und gentechfreie Landwirtschaft ein. Wie Mathias Binswanger, Professor für Volkswirtschaftslehre und Privatdozent an der Universität St. Gallen treffend feststellt: «Freihandel führt nicht zu befreiten Bauern – sondern zur Befreiung der Schweiz von den Bauern.» Deshalb mobilisiert Uniterre mit einem breiten Bündnis zur Demonstration gegen TTIP/TiSA & Co.
Was ist TiSA?
TiSA steht für «Trade in Services Agreement». Es handelt sich um ein «Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen». Daran sind neben der Schweiz die USA, die EU und zwanzig weitere Länder beteiligt sind. Die Verhandlungen haben im Frühjahr 2012 begonnen und sollen schon in diesem Jahr abgeschlossen werden. Ein Indiz dafür ist, dass bereits auf Ministerebene verhandelt wird. Die Schweiz spielt eine sehr aktive Rolle in diesen Verhandlungen Das Seco, also die Schweiz, verhandelt zurzeit in einer «Koalition der Willigen» an diesem Abkommen. Problematische Aspekte des TISA sind in erster Linie die beabsichtigte Liberalisierung von diversen Bereichen des Service public (Spitäler, Eisenbahn, Bildung, Energie, bis hin zum Theater etc.), also alles was wir zum Leben brauchen. Auch Staatsbetriebe wären von dieser Praxis nicht ausgeschlossen. Das Seco weigert sich das Mandat offen zu legen, die Öffentlichkeit ist ausgeschlossen, während die Privatwirtschaft eingezogen wurde. Alle Dienstleistungen sollen zur internationalen Handelsware gemacht werden. Die Kantone würden dann verpflichtet, international tätige Privatspitäler auf die ihre Spitallisten zu setzen und wir würden von unseren Krankenkassen verpflichtet werden können, dass billigste Angebot für eine Behandlung (ev. auch im Ausland) wahrzunehmen. Diese Liberalisierung vom Handel mit Dienstleistungen begrenzt nationalen politischen Handlungsspielraum. TiSA kann zum Beispiel die Bemühungen, Dienstleistungen zu rekommunalisieren, völlig lahmlegen. Auch das Parlament kann erst nach Abschluss der Verhandlungen entweder das Abkommen abnicken oder es ablehnen.
Was ist TTIP?
Das Transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) soll vor allem eins bringen: Freie Bahn für Konzerne. Die Schweiz kann nicht an den Verhandlungen teilnehmen, will aber als Drittstaat dem TTIP beitreten. Das Seco steht bereits in Gesprächen. Durch dieses Freihandelsabkommen soll die grösste Freihandelszone der Welt (Tafta) entstehen. Traditionell dienen Freihandelsabkommen dazu, Handelsschranken wie Zölle abzubauen. Doch in diesem Bereich ist zwischen der EU und den USA nicht mehr viel zu holen: Die Zölle sind schon sehr tief. Darum konzentrieren sich die TTIP-Verhandlungen auf sogenannte «nichttarifäre Handelshemmnisse»(wie Standards, Verpackungsvorschriften, Zulassung- und Importbeschränkungen). Das TTIP geht jedoch viel weiter: In Zukunft sollen Gesetze transatlantisch aufeinander abgestimmt werden. Das betrifft nicht nur Nahrung und Industrieprodukte, sondern auch Arbeitsrechte, Gesundheit, Datenschutz oder Umwelt- und Klimaschutz. Konzerne bekommen sehr weitreichende Rechte, juristisch gegen Staaten vorzugehen, wenn deren Politik ihre zukünftigen Gewinne schmälert. Derartige Investitionsschutzabkommen gibt es bereits. In solchen Verfahren haben nur Unternehmen ein Klagerecht, Staaten nicht. Das führt dazu, dass Staaten aus Angst vor Verfahren Gesetze gar nicht erst einführen. Sollte ein Parlament Gesetze beschließen, einen Mindestlohn beispielsweise oder eine Umweltauflage, die geeignet wären, die Gewinnerwartung des Investors zu schmälern, müsste der betreffende Staat dem Investor den entgangenen Profit ersetzen. Das berühmte unternehmerische Wagnis, wird auf die Gesellschaft abgewälzt, wie es die Banken in der Finanzkrise getan haben. Zu den derzeit 185 hängigen Klagen gehören z.b. die Klagen des schwedischen Vattenfall-Konzerns gegen Deutschland (Grund: Atomausstieg und Stilllegung von zwei AKWs, beansprucht: rund vier Milliarden Euro) oder die Klage des US-Unternehmens Lone Pipe gegen Kanada (Fracking-Moratorium in Quebec, 250 Millionen US-Dollar).
Wir mobilisieren für den 8. Oktober nach Bern zur Grossdemonstration gegen TTIP/TISA & Co."
Es gilt die Freihandelsabkommen zu stoppen. Der Schweizerische Bauernverband äussert sich verhalten optimistisch zum TTIP-Abkommen. «Offensichtlich knickt nun auch die wirtschaftsgläubige Elite des Bauernverbands ein und sieht Chancen in einem Freihandelsabkommen mit Nordamerika (TTIP). Damit schlägt sie sich auf die Seite der neoliberalen Politiker in Bern und verrät damit einmal mehr die Interessen von uns Bäuerinnen und Bauern», schreibt Ulrike Minkner, Vizepräsidentin Uniterre in einem Leserbrief an den Schweizer Bauer.
Wie die Publikation «Schlechter Deal für EU-Bäuerinnen und Bauern» der Umweltorganisation «Bund» aus Deutschland feststellt, werden die Agrarimporte aus den USA mit TTIP zunehmen, die Existenz ganzer Sektoren ist potenziell bedroht und eine weitere Intensivierung der Unternehmenskonzentration wird befürchtet. Nichts gutes für die Bäuerinnen- und Bauern und noch weniger für die KonsumentInnen. So sollen Schutzbestimmungen bei der Zulassung von gentechnisch veränderten Produkten, den Sicherheitsvorschriften für Pestizide, dem Verbot von Hormonen in der Fleisch- und Milchproduktion und bei der Verwendung von Desinfektionsmitteln (z.B. Chlor) in der Fleischproduktion aufgeweicht werden.
Wir fordern eine Landwirtschaftspolitik, die den Höfen eine Lebensgrundlage bietet, faire Preise garantiert sowie einen sorgsamen Umgang mit unserer Umwelt sicherstellt. Ebenso stehen wir für eine regionale, vielfältige und gentechfreie Landwirtschaft ein. Wie Mathias Binswanger, Professor für Volkswirtschaftslehre und Privatdozent an der Universität St. Gallen treffend feststellt: «Freihandel führt nicht zu befreiten Bauern – sondern zur Befreiung der Schweiz von den Bauern.» Deshalb mobilisiert Uniterre mit einem breiten Bündnis zur Demonstration gegen TTIP/TiSA & Co.
Was ist TiSA?
TiSA steht für «Trade in Services Agreement». Es handelt sich um ein «Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen». Daran sind neben der Schweiz die USA, die EU und zwanzig weitere Länder beteiligt sind. Die Verhandlungen haben im Frühjahr 2012 begonnen und sollen schon in diesem Jahr abgeschlossen werden. Ein Indiz dafür ist, dass bereits auf Ministerebene verhandelt wird. Die Schweiz spielt eine sehr aktive Rolle in diesen Verhandlungen Das Seco, also die Schweiz, verhandelt zurzeit in einer «Koalition der Willigen» an diesem Abkommen. Problematische Aspekte des TISA sind in erster Linie die beabsichtigte Liberalisierung von diversen Bereichen des Service public (Spitäler, Eisenbahn, Bildung, Energie, bis hin zum Theater etc.), also alles was wir zum Leben brauchen. Auch Staatsbetriebe wären von dieser Praxis nicht ausgeschlossen. Das Seco weigert sich das Mandat offen zu legen, die Öffentlichkeit ist ausgeschlossen, während die Privatwirtschaft eingezogen wurde. Alle Dienstleistungen sollen zur internationalen Handelsware gemacht werden. Die Kantone würden dann verpflichtet, international tätige Privatspitäler auf die ihre Spitallisten zu setzen und wir würden von unseren Krankenkassen verpflichtet werden können, dass billigste Angebot für eine Behandlung (ev. auch im Ausland) wahrzunehmen. Diese Liberalisierung vom Handel mit Dienstleistungen begrenzt nationalen politischen Handlungsspielraum. TiSA kann zum Beispiel die Bemühungen, Dienstleistungen zu rekommunalisieren, völlig lahmlegen. Auch das Parlament kann erst nach Abschluss der Verhandlungen entweder das Abkommen abnicken oder es ablehnen.
Was ist TTIP?
Das Transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) soll vor allem eins bringen: Freie Bahn für Konzerne. Die Schweiz kann nicht an den Verhandlungen teilnehmen, will aber als Drittstaat dem TTIP beitreten. Das Seco steht bereits in Gesprächen. Durch dieses Freihandelsabkommen soll die grösste Freihandelszone der Welt (Tafta) entstehen. Traditionell dienen Freihandelsabkommen dazu, Handelsschranken wie Zölle abzubauen. Doch in diesem Bereich ist zwischen der EU und den USA nicht mehr viel zu holen: Die Zölle sind schon sehr tief. Darum konzentrieren sich die TTIP-Verhandlungen auf sogenannte «nichttarifäre Handelshemmnisse»(wie Standards, Verpackungsvorschriften, Zulassung- und Importbeschränkungen). Das TTIP geht jedoch viel weiter: In Zukunft sollen Gesetze transatlantisch aufeinander abgestimmt werden. Das betrifft nicht nur Nahrung und Industrieprodukte, sondern auch Arbeitsrechte, Gesundheit, Datenschutz oder Umwelt- und Klimaschutz. Konzerne bekommen sehr weitreichende Rechte, juristisch gegen Staaten vorzugehen, wenn deren Politik ihre zukünftigen Gewinne schmälert. Derartige Investitionsschutzabkommen gibt es bereits. In solchen Verfahren haben nur Unternehmen ein Klagerecht, Staaten nicht. Das führt dazu, dass Staaten aus Angst vor Verfahren Gesetze gar nicht erst einführen. Sollte ein Parlament Gesetze beschließen, einen Mindestlohn beispielsweise oder eine Umweltauflage, die geeignet wären, die Gewinnerwartung des Investors zu schmälern, müsste der betreffende Staat dem Investor den entgangenen Profit ersetzen. Das berühmte unternehmerische Wagnis, wird auf die Gesellschaft abgewälzt, wie es die Banken in der Finanzkrise getan haben. Zu den derzeit 185 hängigen Klagen gehören z.b. die Klagen des schwedischen Vattenfall-Konzerns gegen Deutschland (Grund: Atomausstieg und Stilllegung von zwei AKWs, beansprucht: rund vier Milliarden Euro) oder die Klage des US-Unternehmens Lone Pipe gegen Kanada (Fracking-Moratorium in Quebec, 250 Millionen US-Dollar).
infotext des revolutionären blocks an der unia-demo "ahv stärken!"
siehe "kalender"
Revolutionärer Block an der Gewerkschaftsdemo „AHV stärken!“. Denn ob AHV oder nicht, im Kapitalismus ist keine Altervorsorge gesichert…
Anlässlich der Gewerkschaftsdemo „Rentenabbau stoppen – AHV stärken!“ rufen wir zur Teilnahme im Revolutionären Block auf. Unter dem Motto „Für ein schönes alt werden… Kapitalismus überwinden!“ wollen wir aufzeigen, dass der Kapitalismus vielen älteren Menschen nicht viel mehr als Einsamkeit, kaputte Gesundheit und knappe Kassen bereithält.
Alle die aus der Arbeitswelt ausscheiden, sei dies aufgrund Krankheit, Arbeitslosigkeit oder altersbedingt spüren schnell, dass die profitorientierte Leistungsgesellschaft sie als unbrauchbar abstempelt. Bei vielen Ausgeschlossenen führt diese Erfahrung zu grossen Lebenskrisen und nicht selten Selbsttötungen.
Lassen wir diese Trennung dies ausbeuterischen Systems nicht zu. Egal ob arbeitend oder nicht, ob alt, jung oder junggeblieben, zusammen müssen wir die Trennungen, die das System hervorbringt bekämpfen. Nicht Angestellte gegen Arbeitslose oder Lehrabgänger*innen gegen Rentner*innen – Sondern alle zusammen gegen Ausbeutung, Ausschluss und Unterdrückung!
– Organisieren wir uns Genaerationenübergreifend
– Bauen wir auf den unterschiedlichen Erfahrungen aus unterschiedlichen Generationen auf, tauschen wir wissen aus und diskutieren wir zusammen!
– Brechen wir die Isolation auf, bauen wir konsumfreie Treffpunkte auf, kochen wir zusammen, lernen wir uns wieder kennen.
Anlässlich der Gewerkschaftsdemo „Rentenabbau stoppen – AHV stärken!“ rufen wir zur Teilnahme im Revolutionären Block auf. Unter dem Motto „Für ein schönes alt werden… Kapitalismus überwinden!“ wollen wir aufzeigen, dass der Kapitalismus vielen älteren Menschen nicht viel mehr als Einsamkeit, kaputte Gesundheit und knappe Kassen bereithält.
Alle die aus der Arbeitswelt ausscheiden, sei dies aufgrund Krankheit, Arbeitslosigkeit oder altersbedingt spüren schnell, dass die profitorientierte Leistungsgesellschaft sie als unbrauchbar abstempelt. Bei vielen Ausgeschlossenen führt diese Erfahrung zu grossen Lebenskrisen und nicht selten Selbsttötungen.
Lassen wir diese Trennung dies ausbeuterischen Systems nicht zu. Egal ob arbeitend oder nicht, ob alt, jung oder junggeblieben, zusammen müssen wir die Trennungen, die das System hervorbringt bekämpfen. Nicht Angestellte gegen Arbeitslose oder Lehrabgänger*innen gegen Rentner*innen – Sondern alle zusammen gegen Ausbeutung, Ausschluss und Unterdrückung!
– Organisieren wir uns Genaerationenübergreifend
– Bauen wir auf den unterschiedlichen Erfahrungen aus unterschiedlichen Generationen auf, tauschen wir wissen aus und diskutieren wir zusammen!
– Brechen wir die Isolation auf, bauen wir konsumfreie Treffpunkte auf, kochen wir zusammen, lernen wir uns wieder kennen.
Text zum 1. MaI 2016
Gegen Aufwertung und Vertreibung Text: Flyer von der 1. Mai Demonstration in Solothurn Bilder: Bilder wurden zugesendet
Warum am 1.Mai auf die Strasse?
Seit im Jahre 1886, anfangs Mai in Chicago bei Zusammenstössen zwischen streikenden Arbeiter_innen und der Polizei, mehrere Menschen starben, gilt der 1. Mai als Kampftag gegen Ausbeutung und Unterdrückung.So demonstrieren an diesem Datum bis heute auf der ganzen Welt Millionen von Menschen für mehr soziale Gerechtigkeit.Ein kurzer Blick auf das aktuelle Weltgeschehen reicht, um zu sehen, dass es auch im Jahr 2016 genügend Gründe gibt, um sich gemeinsam die Strassen zu nehmen!
Zahlbarer Wohnraum und Platz für alternative Wohnformen heisst Lebensqualität.
Aufwertung heisst Vertreibung.
Mehr..
Warum am 1.Mai auf die Strasse?
Seit im Jahre 1886, anfangs Mai in Chicago bei Zusammenstössen zwischen streikenden Arbeiter_innen und der Polizei, mehrere Menschen starben, gilt der 1. Mai als Kampftag gegen Ausbeutung und Unterdrückung.So demonstrieren an diesem Datum bis heute auf der ganzen Welt Millionen von Menschen für mehr soziale Gerechtigkeit.Ein kurzer Blick auf das aktuelle Weltgeschehen reicht, um zu sehen, dass es auch im Jahr 2016 genügend Gründe gibt, um sich gemeinsam die Strassen zu nehmen!
Zahlbarer Wohnraum und Platz für alternative Wohnformen heisst Lebensqualität.
Aufwertung heisst Vertreibung.
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text zum 1. Mai 2015
Gegen die Krisenpolitik in Europa
Heute am 1. Mai gehen wir zusammen mit Millionen Menschen weltweit auf die Strasse um für die Unterdrückten dieser Welt und gegen ein System zu demonstrieren, welches überall für Zerstörung und Armut sorgt. Aus aktuellem Anlass widmen wir diese Zeilen den leidenden Menschen im Süden Europas. Wir betonen aber, dass wir dabei die Schicksale der übrigen Bewohnenden des Planeten nicht vergessen.
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Heute am 1. Mai gehen wir zusammen mit Millionen Menschen weltweit auf die Strasse um für die Unterdrückten dieser Welt und gegen ein System zu demonstrieren, welches überall für Zerstörung und Armut sorgt. Aus aktuellem Anlass widmen wir diese Zeilen den leidenden Menschen im Süden Europas. Wir betonen aber, dass wir dabei die Schicksale der übrigen Bewohnenden des Planeten nicht vergessen.
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tiere im zirkus:
opfer unserer unterhaltung
Der Zirkus, wie wir ihn heute kennen, hat seinen Ursprung in den Jahrmärkten des 17. Jahrhunderts, auch damals schon mit exotischen Tieren. Im 20. Jahrhundert ging man dazu über, das Wildtier als domestiziert und vermenschlicht zu präsentieren. Die Wildtiere versuchen wie Menschen zu wirken, sind aber dabei nur tolpatschig und hilflos, und erreichen natürlich niemals menschliche Eleganz. Die Wildtiere werden als Menschen verkleidet, verniedlicht, tanzen und singen oder spielen Musikinstrumente und werden generell zur Lachnummer. Auch wenn die Bedingungen für die Tiere verbessert und ‚humane‘ Dressur-Methoden verwendet werden/würden, bleibt die Tatsache, dass wilde Tiere in Gefangenschaft zu halten sie ihres natürlichen Lebensverhaltens beraubt werden.
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deine Rechte
Wir (egal welchen Pass wir haben) müssen der Polizei auf die Finger schauen, Augen auf statt wegschauen!
Sobald gewalttätige, sich unkorrekt verhaltende Polizist/innen merken, dass sie beobachtet werden und dass die Menschen ihre Rechte kennen, überlegen sie sich zweimal, was sie tun.
Die Polizei hat das Recht, Deine Personalien zu kontrollieren. Zwar bist Du nicht verpflichtet, einen Ausweis auf Dir zu tragen, aber um Ärger bzw. langwierige Abklärungen zu vermeiden, empfiehlt es sich, einen einzustecken, wenn Du unterwegs bist (Das Ding wiegt ja nicht viel). Die Polizist/innen müssen Dir auf Anfrage ihren Namen sagen, Zivilpolizist/innen den Ausweis zeigen.
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Sobald gewalttätige, sich unkorrekt verhaltende Polizist/innen merken, dass sie beobachtet werden und dass die Menschen ihre Rechte kennen, überlegen sie sich zweimal, was sie tun.
Die Polizei hat das Recht, Deine Personalien zu kontrollieren. Zwar bist Du nicht verpflichtet, einen Ausweis auf Dir zu tragen, aber um Ärger bzw. langwierige Abklärungen zu vermeiden, empfiehlt es sich, einen einzustecken, wenn Du unterwegs bist (Das Ding wiegt ja nicht viel). Die Polizist/innen müssen Dir auf Anfrage ihren Namen sagen, Zivilpolizist/innen den Ausweis zeigen.
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