gegen die kriesenpolitik in europa
Heute am 1. Mai gehen wir
zusammen mit Millionen Menschen weltweit auf die Strasse um für die
Unterdrückten dieser Welt und gegen ein System zu demonstrieren, welches
überall für Zerstörung und Armut sorgt. Aus aktuellem Anlass widmen wir diese
Zeilen den leidenden Menschen im Süden Europas. Wir betonen aber, dass wir
dabei die Schicksale der übrigen Bewohnenden des Planeten nicht vergessen.
Die Krisenpolitik der Troika aus Internationalem Währungsfond, Europäischer Zentralbank und der Europäischen Kommission*treibt tausende Menschen ins Elend. Sie ist verantwortlich für Arbeitslosigkeit und Prekarisierung, für brutale Kürzungen im Sozialen und im Gesundheitsbereich, Privatisierungen werden vorangetrieben. Errungenschaften die über Jahrzehnte erkämpft wurden, werden auf einen Schlag zerstört. Der Traum der neoliberalen Spinner_innen wird real. Dass die Wirtschaft, die auf der kapitalistischen Produktionsweise beruht, nicht im Interesse der Menschen handelt, liegt in der Natur der Sache. Auch die politischen Instanzen sind schon lange kein wirkliches Gegengewicht mehr dazu. Sie handeln im Interesse der Besitzenden, nicht im Interesse von uns.
Übrigens passiert ähnliches auch in der Schweiz. Als aktuellstes Beispiel kann hier der sogenannte “Frankenschock" angeführt werden. Wieder einmal sehen die Unternehmen ihre Wettbewerbsfähigkeit in Gefahr. Wer die Konsequenzen trägt ist wohl auch allen klar, die Lohnabhängigen müssen mit Entlassungen, Arbeitszeitverlängerungen und Lohnkürzungen rechnen. Dieses mag im Vergleich mit dem, was im Süden Europas passiert harmlos wirken, reiht sich aber nahtlos in dieses „von Oben gegen Unten treten“ ein.
Doch nicht nur die Verelendungspolitik wird immer massiver, auch der Widerstand dagegen regt sich immer mehr. So gibt es seit Jahren in Griechenland massive Mobilisierung und Demonstrationen, in Spanien und Italien ebenso. Die Menschen in der von der Sparpolitik der europäischen Machthabenden am meisten betroffenen Ländern lassen sich nicht mehr alles gefallen. Auch im Herzen der dominanten Länder Europas regt sich Widerstand. So geschehen am 18. März diesen Jahres. Die Europäische Zentralbank plante ihren neuen Prunkbau in Frankfurt zu eröffnen. Aus ganz Europa kamen Tausende zusammen um diese Feier zu stören, die Finanzmetropole Frankfurt wurde lahmgelegt, von Menschen aus unterschiedlichsten Ländern und politischen Zusammenhängen. Vielleicht ist das das Gesicht des neuen Widerstandes gegen die Unmenschlichkeit. Mit verschiedensten Aktionsformen wurde zusammen demonstriert und blockiert, für ein anderes, ein solidarisches Zusammenleben in Europa und in der Welt.
Für uns ist die Strasse das politische Agitationsfeld, uns interessiert das, was in den Parlamenten und Regierungsgebäuden abgeht, nur bedingt. Trotzdem ist es spannend zu sehen, dass eine doch eher linke Regierung in Griechenland die Wahlen gewonnen hat. Wichtig war der Sieg der Syriza auch hinsichtlich der faschistischen Gefahr, die von der Goldenen Morgenröte ausgeht. Dies ist nämlich das andere Gesicht der Kritik an der Zuständen in Europa, das rassistische, das ausschliessende. Diese Kräfte haben überall, vor allem aber in den wohlhabenden Ländern massiv Aufwind bekommen. Die Ausprägungen sind verschieden und reichen von bürgerlichen Rechtsaussen-Parteien wie der SVP in der Schweiz über auf bürgerlich machende faschistische Parteien, wie der Front National in Frankreich bis zu Bewegungen, die auf den Strassen agieren, wie die in Deutschland entstandene Pegida. Gemeinsam ist ihnen der Hass auf alles „Fremde“. Sie streben eine Gesellschaft an, in der jede_r nur für sich schaut, in der die Schwächeren auf der Strecke bleiben. Vor allem zielt ihr Hass auf die Allerschwächsten, auf diejenigen, die aus welchen Gründen auch immer geflüchtet sind und ihr Zuhause, ihre Familien und Freund_innen zurück gelassen haben. Die Rechten versuchen einen Keil zu treiben zwischen den Flüchtlingen und uns. Leider gelingt dies ihnen viel zu oft. Bis in die Mitte der Gesellschaft können sie ihre Parolen tragen, sogar Leute, die sich Links nennen, springen auf den Zug auf. Hören wir endlich auf über Ausländerinnen und Ausländer zu reden. Reden wir über das, was uns wirklich spaltet, oben und unten. Da gilt es anzusetzen. Wir, die unten sind, die riesige Mehrheit der Menschheit, wir haben kein Vaterland.
Mit diesen EU-kritischen Zeilen wollen wir auf keinen Fall in die billige Anti-EU-Rhetorik der fremdenfeindlichen Rechten einstimmen. Wir lehnen die Europäische Union aus einem anderen Grund ab. Die EU betreibt eine Politik der Privatisierungen, sie betreibt eine Politik für die Reichen und Besitzenden, sie handelt im Interesse der Wirtschaft und des Kapitals, nicht im Interesse der Menschen. Die Antwort auf diese Politik liegt aber nicht in der Rückbesinnung auf den Nationalstaat. Dieses Konstrukt hat sowieso schon lange ausgedient. Es geht darum weiter zu denken, die Nation und den Staat zu überwinden. Sich im Kleinen zu organisieren, im Quartier, dem Betrieb, der Stadt, der Schule.
Überwinden wir dieses Scheisssystem, das auf Herrschaft und Ausbeutung aufbaut. Arbeiten wir hin auf eine Gesellschaft, in der wir wirklich frei und nach unseren wahren Bedürfnissen leben können. Bauen wir etwas Neues auf, auf den Trümmern des Alten...
*Mit Troika wird die Kooperation der genannten Institutionen bezeichnet. Die Europäische Zentralbank übernimmt die Aufgabe der Regulierung der Geldmenge in der Europäischen Union, der Internationale Währungsfond ist dafür da, den Welthandel zu fördern, die Europäische Kommission stellt die Exekutive der EU dar und entspricht somit der Regierung.
Die Krisenpolitik der Troika aus Internationalem Währungsfond, Europäischer Zentralbank und der Europäischen Kommission*treibt tausende Menschen ins Elend. Sie ist verantwortlich für Arbeitslosigkeit und Prekarisierung, für brutale Kürzungen im Sozialen und im Gesundheitsbereich, Privatisierungen werden vorangetrieben. Errungenschaften die über Jahrzehnte erkämpft wurden, werden auf einen Schlag zerstört. Der Traum der neoliberalen Spinner_innen wird real. Dass die Wirtschaft, die auf der kapitalistischen Produktionsweise beruht, nicht im Interesse der Menschen handelt, liegt in der Natur der Sache. Auch die politischen Instanzen sind schon lange kein wirkliches Gegengewicht mehr dazu. Sie handeln im Interesse der Besitzenden, nicht im Interesse von uns.
Übrigens passiert ähnliches auch in der Schweiz. Als aktuellstes Beispiel kann hier der sogenannte “Frankenschock" angeführt werden. Wieder einmal sehen die Unternehmen ihre Wettbewerbsfähigkeit in Gefahr. Wer die Konsequenzen trägt ist wohl auch allen klar, die Lohnabhängigen müssen mit Entlassungen, Arbeitszeitverlängerungen und Lohnkürzungen rechnen. Dieses mag im Vergleich mit dem, was im Süden Europas passiert harmlos wirken, reiht sich aber nahtlos in dieses „von Oben gegen Unten treten“ ein.
Doch nicht nur die Verelendungspolitik wird immer massiver, auch der Widerstand dagegen regt sich immer mehr. So gibt es seit Jahren in Griechenland massive Mobilisierung und Demonstrationen, in Spanien und Italien ebenso. Die Menschen in der von der Sparpolitik der europäischen Machthabenden am meisten betroffenen Ländern lassen sich nicht mehr alles gefallen. Auch im Herzen der dominanten Länder Europas regt sich Widerstand. So geschehen am 18. März diesen Jahres. Die Europäische Zentralbank plante ihren neuen Prunkbau in Frankfurt zu eröffnen. Aus ganz Europa kamen Tausende zusammen um diese Feier zu stören, die Finanzmetropole Frankfurt wurde lahmgelegt, von Menschen aus unterschiedlichsten Ländern und politischen Zusammenhängen. Vielleicht ist das das Gesicht des neuen Widerstandes gegen die Unmenschlichkeit. Mit verschiedensten Aktionsformen wurde zusammen demonstriert und blockiert, für ein anderes, ein solidarisches Zusammenleben in Europa und in der Welt.
Für uns ist die Strasse das politische Agitationsfeld, uns interessiert das, was in den Parlamenten und Regierungsgebäuden abgeht, nur bedingt. Trotzdem ist es spannend zu sehen, dass eine doch eher linke Regierung in Griechenland die Wahlen gewonnen hat. Wichtig war der Sieg der Syriza auch hinsichtlich der faschistischen Gefahr, die von der Goldenen Morgenröte ausgeht. Dies ist nämlich das andere Gesicht der Kritik an der Zuständen in Europa, das rassistische, das ausschliessende. Diese Kräfte haben überall, vor allem aber in den wohlhabenden Ländern massiv Aufwind bekommen. Die Ausprägungen sind verschieden und reichen von bürgerlichen Rechtsaussen-Parteien wie der SVP in der Schweiz über auf bürgerlich machende faschistische Parteien, wie der Front National in Frankreich bis zu Bewegungen, die auf den Strassen agieren, wie die in Deutschland entstandene Pegida. Gemeinsam ist ihnen der Hass auf alles „Fremde“. Sie streben eine Gesellschaft an, in der jede_r nur für sich schaut, in der die Schwächeren auf der Strecke bleiben. Vor allem zielt ihr Hass auf die Allerschwächsten, auf diejenigen, die aus welchen Gründen auch immer geflüchtet sind und ihr Zuhause, ihre Familien und Freund_innen zurück gelassen haben. Die Rechten versuchen einen Keil zu treiben zwischen den Flüchtlingen und uns. Leider gelingt dies ihnen viel zu oft. Bis in die Mitte der Gesellschaft können sie ihre Parolen tragen, sogar Leute, die sich Links nennen, springen auf den Zug auf. Hören wir endlich auf über Ausländerinnen und Ausländer zu reden. Reden wir über das, was uns wirklich spaltet, oben und unten. Da gilt es anzusetzen. Wir, die unten sind, die riesige Mehrheit der Menschheit, wir haben kein Vaterland.
Mit diesen EU-kritischen Zeilen wollen wir auf keinen Fall in die billige Anti-EU-Rhetorik der fremdenfeindlichen Rechten einstimmen. Wir lehnen die Europäische Union aus einem anderen Grund ab. Die EU betreibt eine Politik der Privatisierungen, sie betreibt eine Politik für die Reichen und Besitzenden, sie handelt im Interesse der Wirtschaft und des Kapitals, nicht im Interesse der Menschen. Die Antwort auf diese Politik liegt aber nicht in der Rückbesinnung auf den Nationalstaat. Dieses Konstrukt hat sowieso schon lange ausgedient. Es geht darum weiter zu denken, die Nation und den Staat zu überwinden. Sich im Kleinen zu organisieren, im Quartier, dem Betrieb, der Stadt, der Schule.
Überwinden wir dieses Scheisssystem, das auf Herrschaft und Ausbeutung aufbaut. Arbeiten wir hin auf eine Gesellschaft, in der wir wirklich frei und nach unseren wahren Bedürfnissen leben können. Bauen wir etwas Neues auf, auf den Trümmern des Alten...
*Mit Troika wird die Kooperation der genannten Institutionen bezeichnet. Die Europäische Zentralbank übernimmt die Aufgabe der Regulierung der Geldmenge in der Europäischen Union, der Internationale Währungsfond ist dafür da, den Welthandel zu fördern, die Europäische Kommission stellt die Exekutive der EU dar und entspricht somit der Regierung.